Hochwasser in Europa: Vorsichtiges Aufatmen an der Elbe


Stand: 19.09.2024 19:23 Uhr

Die Pegelstände an der Elbe in Sachsen gehen langsam zurück. Derweil laufen in Hochwassergebieten der Nachbarländer die Aufräumarbeiten. Auch von der EU soll es Geld zur Unterstützung geben.

Der Hochwasserscheitel der Elbe ist nach Angaben des Landeshochwasserzentrums am sächsischen Flussabschnitt angekommen. Am ersten Pegel Schöna an der Grenze zu Tschechien lag der Wert am Nachmittag bei etwa 6,50 Metern – mit langsam fallender Tendenz. Normal sind dort 1,58 Meter. Auch in Dresden sinkt der Pegelstand Zentimeter für Zentimeter. Die Hydrologen rechnen damit, dass er nach Mitternacht unter die Sechs-Meter-Marke fällt – also unter den Wert für die zweithöchste Alarmstufe. Am Nachmittag waren es 6,07 Meter, der Normalwert für Dresden liegt bei 1,42 Meter. 

Noch ist das Hochwasser hierzulande nicht überstanden. In Brandenburg ist ab kommender Woche bis zur Wochenmitte mit einer ernsteren Hochwasserlage an der Oder zu rechnen. Die Stadt Frankfurt (Oder) hat Schutzwände an der Uferpromenade aufgebaut. Auch Sandsäcke liegen bereit. Wachdienste für die Deiche sind organisiert – sie gehen die Schutzanlagen ab, wenn sich die Lage verschärft.

In Bayern gab es bereits am Mittwoch Entwarnung.

Von der Leyen verspricht Unterstützung aus EU-Geldern

In den meisten vom Hochwasser betroffenen Regionen in Mittel- und Südosteuropa läuft das große Aufräumen: Schutt und Schlamm werden von den Straßen geschoben oder aus Häusern entfernt. Andere retten, was noch zu retten ist. Auch das Militär ist im Einsatz. Noch ist das Ausmaß der Schäden unklar.

Bei einem Besuch im schwer von den Fluten betroffenen Breslau versprach EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für die von Unwettern betroffene Regionen auch Hilfe aus EU-Geldern. „Auf den ersten Blick sind zehn Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds für die betroffenen Länder mobilisierbar. Das ist jetzt eine Notfallreaktion“, sagte von der Leyen. Es sei herzzerreißend, die Verwüstung und Zerstörung zu sehen.   

Tusk dankt von der Leyen für schnelle Hilfe

Sie traf in Polen unter anderem den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, den tschechischen Regierungschef Petr Fiala, seinen slowakischen Amtskollegen Robert Fico und den österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer.

Tusk dankte von der Leyen für die schnelle und unbürokratische Hilfe. „Wir haben genau 45 Minuten gebraucht, um uns auf unsere Erwartungen zu einigen und zufriedenstellende Erklärungen von der EU-Kommission zu bekommen.“ Jetzt sei jeder der Regierungschefs für die Wiederaufbaupläne in seinem Land nach den Überschwemmungen verantwortlich.

Plünderungen in Tschechien

In Tschechien erreichte die Elbe in Usti (Aussig) unweit der Grenze zu Sachsen ihren Höchststand bei knapp über 6,80 Metern – normal sind rund zwei Meter. Die Schutzwände hielten den Wassermassen stand. In den Katastrophengebieten im Osten des Landes halfen Feuerwehrleute, Soldaten und Häftlinge bei den Aufräumarbeiten.

Die Beseitigung der Schäden könnte nach Einschätzung von Tschechiens Präsident Petr Pavel Jahre dauern. Eine wichtige Staatsstraße wurde wegen Unterspülung selbst für die Rettungskräfte gesperrt. Die Polizei sprach von weiteren Fällen von Plünderungen.

Keine Entwarnung in Polen

In Polen hat die Hochwasserwelle in der Nacht die niederschlesische Stadt Breslau erreicht. Der Wasserstand betrage 6,38 Meter, sagte Bürgermeister Jacek Sutryk dem Sender TVN24. Ein Pegelstand von 6,30 bis 6,40 Meter werde sich länger halten. Normal ist ein Wasserstand von etwas mehr als drei Metern. Die jetzige Flutwelle ist deutlich niedriger als beim Oderhochwasser 1997, als der Wasserstand 7,24 Meter erreichte.

Regierungschef Tusk warnte bei einer Sitzung des Krisenstabs davor, die Situation zu unterschätzen. „Es ist zu früh, um den Sieg über das Hochwasser bei Breslau zu verkünden.“ Man müsse die Lage weiter im Auge behalten. Das Hochwasser bei Breslau könnte laut Prognosen bis Montag anhalten – die Hoffnung ist, dass die Deiche halten.

Deutschland bot Polen einen Hilfseinsatz von Soldaten in den Hochwassergebieten an. Details dazu seien aber noch nicht vereinbart, teilte das Verteidigungsministerium mit.

Österreich rechnet mit jahrelangen Reparaturen

In Österreich wird die Reparatur der Schäden nach dem Hochwasser wohl sehr lange Zeit in Anspruch nehmen. Die Ministerpräsidentin des besonders betroffenen Bundeslands Niederösterreich, Johanna Mikl-Leitner, geht inzwischen davon aus, dass der Wiederaufbau der zerstörten Regionen „nicht Tage, Wochen oder Monate, sondern Jahre dauern“ werde.

Inzwischen entspannt sich die Situation weiter, allerorts gehen die Pegelstände zurück. Rund 300 Gebäude können im besonders betroffenen Niederösterreich weiter nicht betreten werden. Die Zahl lag vor wenigen Tagen noch bei 1.400. 

Entspannung in der Slowakei

In der Slowakei entspannt sich die Hochwassersituation im Westen des Landes um die Hauptstadt Bratislava, während der Pegel der Donau weiter südöstlich noch steigt. In Komarno an der ungarischen Grenze wird die Scheitelwelle für Freitag erwartet. Dort verstärken auch Nebenflüsse aus dem Norden der Slowakei die Wassermassen der Donau.

Im Stadtzentrum von Bratislava hat die Donau am Mittwochabend ihren Höchststand mit über 9,80 Metern erreicht und fällt seitdem stetig. Am Donnerstagvormittag wurden noch 9,30 Meter gemessen. Der normale Wasserstand liegt im Durchschnitt bei drei Metern. 

Schulen in Bologna geschlossen

In Italien hatte vor allem die Region Emilia-Romagna im Norden des Landes unter heftigem Regen zu leiden. In mehreren Städten wie Ravenna, Forlì oder Castel Bolognese stand Wasser in den Straßen, weil Flüsse über die Ufer traten. Mehrere Hundert Menschen wurden aus ihren Häusern evakuiert und in Aufnahmezentren gebracht. 

Aus Sicherheitsgründen blieben in der Regionalhauptstadt Bologna und anderswo viele Schulen geschlossen. Zudem riefen die dortigen Behörden die Menschen auf, besser zu Hause zu bleiben. In der Lagunenstadt Venedig wurde erstmals nach den Sommerferien das System „Mose“ aus stählernen Barrieren zum Schutz vor Hochwasser in Betrieb genommen.



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Wie Grüne und FDP in Brandenburg um ihre Wähler kämpfen


Stand: 19.09.2024 15:39 Uhr

Nicht nur die SPD schaut mit Spannung auf den Ausgang der Wahl in Brandenburg. Auch für die Ampelpartner FDP und Grüne steht einiges auf dem Spiel – und die Bundestagswahl wirft schon ihren Schatten voraus.

Sie trommeln auch auf den letzten Metern noch um Wählerstimmen: In Cottbus, Teltow und Potsdam sind grüne und liberale Bundespolitiker diese Woche auf Tour. Die grüne Außenministerin Annalena Baerbock war beim Erntefest in Drachhausen in der Lausitz, Grünen-Co-Parteichef Omid Nouripour in Eberswalde.

FDP-Chef Christian Lindner kommt zum Wahlkampfabschluss nach Potsdam. Bereits Ende August besann er sich bei einem Wahlkampffrühstück in einer Beelitzer Bäckerei auf Familientraditionen. „Mein Ururgroßvater war Bäckermeister, mein Urgroßvater auch“, erzählte er.

Aber trotz Bundesprominenz – in Brandenburg bäckt die FDP nur sehr kleine Brötchen. In Wahlumfragen taucht die FDP nur noch unter „andere Parteien“ auf – zusammen mit der Tierschutzpartei und der DKP. Den Einzug in den Landtag in Potsdam dürften die Liberalen wieder verpassen.

Die Grünen stehen in den Umfragen auf der Kippe – mal knapp unter, mal etwas über fünf Prozent. Was das für die Partei im Bund und für die Bundesregierung bedeutet? Co-Parteichefin Ricarda Lang winkt ab: „Für mich steht gerade nicht im Zentrum, welche Bedeutung diese Wahlen für mich oder für die Grünen haben, sondern welche Bedeutung diese Wahlen für Brandenburg haben.“

Doch unter fünf Prozent – das wäre ein weiterer Rückschlag für die Grünen. Aus der Landesregierung wären sie dann wohl raus. Letzte Hoffnung: ein Direktmandat in der Landeshauptstadt Potsdam. Das könnte den Verbleib im Landtag sichern.

Nach den Verlusten in Sachsen und Thüringen steht für Grünen also am Sonntag viel auf dem Spiel. Das Problem: Sie werden das Image der Verbots- und Vorschriftenpartei einfach nicht los. Das umstrittene Heizungsgesetz etwa hängt ihnen nach. Fehler in der eigenen Arbeit nutzen andere.

„Vorwürfe erfolgreich platziert“

„Diese Vorwürfe, die Grünen wollen das Volk erziehen, sind tatsächlich in Teilen der Gesellschaft sehr erfolgreich platziert worden“, sagt Thorsten Faas, Politikwissenschaftler an der FU Berlin. „Das ist schwer wegzukriegen, wenn sich das erst einmal etabliert hat.“

Zumal die Parteichefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, derzeit keine Gelegenheit auslassen, ihre Ablehnung der Grünen zu bekräftigen.

Über die drei Landtagswahlen hinaus und mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr stehen die Grünen vor der Frage, ob sie sich von ihrem schlechten Image befreien können. Schon seit den herben Stimmenverlusten bei der Europawahl im Juni wollen sie in sich gehen: Mehr positive Bilder, mehr zuhören, verspricht Ricarda Lang. „Politik nicht als Bühne verstehen“, um den Leuten etwas zu erklären, „sondern als Dialog und tatsächlich auch die Sorgen der Menschen ernst nehmen.“

Viele Ankündigungen und Vorsätze – aber dann ist da doch wieder das Gezerre in der Ampelregierung: um die Migrationspolitik, aktuell die Intel-Milliarden, den Klimaschutz.

Nach der Wahl ist vor Wahl

Das Regieren im Bund wird nicht einfacher, meint Politikwissenschaftler Faas. Denn nach der Brandenburg-Wahl ist vor der Bundestagswahl in einem Jahr: „Das heißt, dass die Interessen der Parteien, die Einzelinteressen mehr und mehr das gemeinsame Interesse der Koalition schlagen – und das macht das gemeinsame Regieren dann sicherlich zunehmend schwieriger.“ Das klingt nicht nach mehr Harmonie in der Ampel.

Nach der Landtagswahl in Brandenburg müssen sich Grüne und FDP vermutlich erneut fragen, wie sie – jede Partei für sich – bis September 2025 das Ruder herumreißen wollen. In den Medien wird über personelle Konsequenzen im grünen Wahlkampfteam bereits offen spekuliert.

Die FDP wiederum steckt in ihrem alten Dilemma: Sie will sich profilieren, schadet damit aber der Ampelregierung. Wie sie da rauskommen will, um gerade im Osten Deutschlands überhaupt noch sichtbar zu sein – darauf muss sie erst noch eine Antwort finden.



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Hochwasser in Europa: Die Lage entspannt sich nur langsam


Stand: 19.09.2024 05:49 Uhr

In vielen Hochwassergebieten haben die Aufräumarbeiten begonnen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will sich heute in Polen ein Bild von der Lage machen. In Sachsen steigt das Wasser der Elbe, Brandenburg stellt sich auf Überflutungen ein.

Die Elbe steigt in Sachsen weiter leicht. Die erwarteten Scheitelpunkte hat das Wasser laut Vorhersage des Landeshochwasserzentrums noch nicht erreicht. In Dresden ist die Elbe am Mittwoch über die Marke von sechs Metern gestiegen. Dort wie auch in Schöna an der Grenze zu Tschechien wird der Hochwasserscheitel am heutigen Donnerstag erwartet.

Vorsichtige Entwarnung gibt es entlang anderer Flüsse im Osten und Süden Deutschlands. Weiter nördlich blickt dagegen Brandenburg sorgenvoll auf die Oder, die in den kommenden Tagen mehr Wasser bringen dürfte.

Vorbereitungen in Brandenburg

In Frankfurt (Oder) und weiteren Kommunen in Brandenburg wollen Hochwasser-Krisenstäbe zusammenkommen. Am Mittwoch wurde für Flussabschnitte Hochwasseralarm der Stufe 1 ausgerufen. Es sei mit einer beginnenden Überflutung von Auen und ufernahen Wiesen zu rechnen, teilte das Landesamt für Umwelt mit.

Betroffen sind die Bereiche des Oder-Ortes Ratzdorf bis Eisenhüttenstadt. Nach der Prognose des Landesamtes wird bei Ratzdorf, wo die Oder brandenburgisches Gebiet erreicht, in den kommenden Tagen die höchste Alarmstufe 4 mit einem Wasserstand von um die sechs Meter erreicht.

Vielerorts Aufräumarbeiten

In den Hochwassergebieten von Polen über Tschechien bis nach Österreich haben mittlerweile die Aufräumarbeiten begonnen, doch die Lage entspannt sich nur langsam. Die Einsatzkräfte haben an vielen Orten noch mit den Wassermassen zu kämpfen. In Polen und Tschechien unterstützen auch Soldaten. Allerdings geben die Behörden noch keine Entwarnung.

Bislang kamen in Mittel- und Osteuropa mehr als 20 Menschen ums Leben. In Breslau im Westen Polens wurde die Flutwelle erst in der Nacht zum Donnerstag erwartet. Da in die Oder zwischen Olawa und Breslau noch mehrere Nebenflüsse münden, die ebenfalls viel Wasser führen, sei nicht ausgeschlossen, dass es in der niederschlesischen Metropole zu Hochwasser kommen werde, sagte ein Experte.

Der Hochwasserschutz in Breslau wurde vorsorglich verstärkt. Beim Oderhochwasser 1997 wurde die Stadt mit 630.000 Einwohnern zu einem Drittel überschwemmt.

Von der Leyen reist nach Polen

Am Nachmittag wird EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Polen erwartet. Sie will sich einen Überblick über die Lage verschaffen. Nach Angaben der EU-Kommission erfolgt die Reise auf Einladung des polnischen Regierungschefs Donald Tusk. Zu dem Treffen werden auch der tschechische Regierungschef Petr Fiala, sein slowakischer Kollege Robert Fico und der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer erwartet.

Bei den Gesprächen dürfte es auch um die Frage von Mitteln aus Brüssel für den Wiederaufbau gehen. Noch ist das Ausmaß der Schäden unklar. Länder wie Polen haben den Betroffenen bereits Unterstützung zugesagt. Österreich will die Mittel im Katastrophenfonds von 300 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro aufstocken. Das kündigte Kanzler Nehammer (ÖVP) an. Aus diesem Topf können Kommunen und Privatpersonen finanzielle Hilfe erhalten.

Heftiger Regen in Italien

Während der Regen aus den Überschwemmungsgebieten abgezogen ist, hat Italien mit übermäßigen Niederschlägen zu kämpfen. Nach den Prognosen der Wetterdienste wird in mehreren Regionen wie der Toskana und der Emilia-Romagna im Norden zumindest bis Freitag heftiger Regen bis hin zu Wolkenbrüchen erwartet.

In der Emilia-Romagna mit der Hauptstadt Bologna bleiben am Donnerstag viele Schulen sicherheitshalber geschlossen. Zudem riefen die dortigen Behörden die Bevölkerung auf, besser zu Hause zu bleiben.



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BMUV: Über 400 Einreichungen – Nominierte für den Bundespreis Ecodesign 2024 stehen fest


Der Bundespreis Ecodesign hat mit mehr als 400 eingereichten Projekte ein bemerkenswerten Rekord erzielt. Die Jury wählte 22 herausragende Projekte aus, die auf der begehrte Auszeichnungen hoffen können.

22 Projekte haben Chancen auf die Trophäe am 2. Dezember

In diesem Jahr hat der Bundespreis Ecodesign einen Meilenstein erreicht: Mehr als 400 innovative und nachhaltige Projekte wurden eingereicht – ein Rekord, der den hohen Stellenwert von Ecodesign unter Beweis stellt.

Aus der Rekordzahl von über 400 Einreichungen schafften es rund 150 Beiträge die Vorauswahl durch den Beirat des Bundespreise Ecodesign und das Umweltbundesamt zu bestehen. Die interdisziplinär besetzte Jury wählte 22 herausragende Projekte aus, die nun auf die begehrte Auszeichnung hoffen können. Bei der Preisverleihung am 2. Dezember wird Bundesumweltministerin Steffi Lemke die Auszeichnungen persönlich überreichen – ein Highlight, das die Bedeutung des Preises unterstreicht.

Seit 2012 zeichnet der Bundespreis Ecodesign herausragende Ideen und Lösungen im Bereich ökologischen Designs aus und gilt als die höchste staatliche Auszeichnung für Design in Deutschland. Der Wettbewerb wird jährlich vom Bundesumweltministerium und dem Umweltbundesamt in Kooperation mit dem Internationalen Design Zentrum Berlin ausgelobt.

Dr. Bettina Hoffmann MdB, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium (BMUV) und Jurymitglied: „Die Rekordzahl an Einreichungen zeigt, dass nachhaltiges Design längst ein wesentlicher Bestandteil in der Gestaltung von Produkten und Dienstleistungen ist. Der Bundespreis Ecodesign war ein Vorreiter dieser Entwicklung und ist stetig bis in den Mainstream vorgedrungen. Er begleitet die Transformation von Konsum und Produktion in Richtung einer Kreislaufwirtschaft.“

Dr. Bettina Rechenberg, Leiterin des Fachbereichs III „Nachhaltige Produkte und Produktion, Kreislaufwirtschaft“ im Umweltbundesamt (UBA) und Jurymitglied: „Der Bundespreis Ecodesign besteht nun seit 13 Jahren und ich bin jedes Jahr aufs Neue begeistert und inspiriert über die Vielfalt und Breite an Designansätzen für eine nachhaltige Zukunft.“

Alle zur Jurysitzung zugelassenen Projekte werden in einer Ausstellung im Metropolenhaus Berlin zu sehen sein. Die Vernissage findet am 19. September um 18 Uhr statt. Vom 20. bis 24. September ist die Ausstellung täglich von 12 bis 16 Uhr für die Öffentlichkeit zugänglich. Weitere Details und eine Online-Galerie mit allen Nominierten sind auf der Webseite des Bundespreises Ecodesign zu finden.

Die nominierten Projekte im Einzelnen:

  • Break-up Lab | Sophia Reißenweber (Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle)
  • Entopolis – Ein Serious Game | Anne Carolin Klosson (ecosign / Akademie für Gestaltung, Köln)
  • Soft Spot | Franziska Baumgartner (Akademie der Bildenden Künste München)
  • Stadtgold: Gepresste Lehmsteine | Micha Kretschmann & Christian Gäth (Technische Universität Berlin)
  • Wasserwald | Lea Bernhard (Hochschule für Gestaltung Offenbach)

  • CareGo Case für Diabetiker*innen | Sanofi-aventis Deutschland GmbH (Firmensitz: Frankfurt), aroma:id (Offenbach)
  • Enzymatisches Textil-Recycling | Re-Fresh Global (Firmensitz: Berlin)
  • Garagenaufstockungen | Falk Schneemann Architektur (Firmensitz: Karlsruhe)
  • Globetrotter RE:THINK Store | Globetrotter Ausrüstung GmbH (Firmensitz: Hamburg), dan pearlman Markenarchitektur GmbH (Firmensitz: Berlin)
  • ONOX | Raumideen GmbH & Co KG (Firmensitz: Isny im Allgäu)
  • Visionäre Materialien | BMW Group und BMW Group Designworks (Firmensitz: München)

  • Rezip Zipper Repair Station | CISUTAC, PCH Innovations (Firmensitz: Berlin)
  • SPOT | Packaging Cockpit GmbH (Firmensitz: Wien), PreZero Dual GmbH (Firmensitz: Neckarsulm)
  • Tork PaperCircle® | Essity Professional Hygiene Germany GmbH (Firmensitz: Mannheim) 

  • Bugholzstuhl 214 | Thonet GmbH (Firmensitz: Frankenberg)
  • Die Wende bei Wänden | STRAMEN.TEC GmbH (Firmensitz: Berlin)
  • HANSA APZ 1003 Serie | HANSA – Maschinenbau Vertriebs- und Fertigungs GmbH (Firmensitz: Selsingen), Lumod GmbH (Firmensitz: München)
  • Kynd Hair – pflanzliches Kunsthaar | Kynd Hair GmbH (Firmensitz: Berlin)
  • Pigmentura by CHT | CHT Germany GmbH (Firmensitz: Tübingen)
  • R-Beton mit 100% Natursteinersatz | Büscher Unternehmensgrupppe (Firmensitz: Heek), Büscher Containerdienst- und Toilettenmietservice GmbH & Co. KG (Firmensitz: Heek)
  • Schwalbe Green Marathon | Schwalbe – Ralf Bohle GmbH (Firmensitz: Reichshof)
  • Sleep til InfinnaTM | ARMEDANGELS – Social Fashion Company GmbH (Firmensitz: Aurach)

  • Werner Aisslinger (Produktdesigner)
  • Ina Budde (Mitbegründerin und Geschäftsführerin von circular.fashion)
  • Matthias Held (Produktdesigner, Professor an der HfG Schwäbisch Gmünd)
  • Dr. Claudia Perren (Architektin, Direktorin der Hochschule für Gestaltung und Kunst Basel)
  • Siddharth Prakash (Leiter der Gruppe Zirkuläres Wirtschaften und Globale Wertschöpfungsketten im Bereich Produkte- und Stoffströme am Öko-Institut in Freiburg)
  • Paula Raché (Kommunikationsdesignerin und arbeitet mit Material Stories an Ausstellungen, Publikationen und interdisziplinären Workshops)
  • Bettina Rechenberg (Leiterin des Fachbereichs III „Nachhaltige Produkte und Produktion, Kreislaufwirtschaft“ im UBA)
  • Ingo Strube (Referat TI3 „Nachhaltiger Konsum, Produktbezogener Umweltschutz“ im BMUV) in Vertretung von Dr. Bettina Hoffmann MdB (Parlamentarische Staatssekretärin im BMUV)
  • Michael Volkmer (Gründer der Kreativ-Agentur Scholz & Volkmer)


18.09.2024

| Pressemitteilung Nr. 120/24

| Konsum und Produkte

Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Umweltbundesamt (UBA) und dem Internationalen Design Zentrums Berlin (IDZ)



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EU-Parlament debattiert über Konsequenzen aus Überschwemmungen


Stand: 18.09.2024 13:32 Uhr

Die Überschwemmungen in mehreren Ländern beschäftigen auch das EU-Parlament. Es geht um schnelle Hilfe, aber auch um Ursachenbekämpfung. Denn Extremwetterereignisse werden nach Einschätzung mancher Politiker gerade zur Norm.

In Mittel- und Osteuropa haben nach den Überschwemmungen die Aufräumarbeiten begonnen – die Pegelstände mancher Flüsse steigen weiter. In Straßburg appellieren EU-Abgeordnete, den Betroffenen schnell zu helfen und darüber die eigentlichen Ursachen der Katastrophe nicht zu vergessen.  

Der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic, betont: „Diese extremen Wetterereignisse, die früher nur einmal im Leben auftraten, geschehen jetzt fast jährlich. Die Realität des Klimawandels ist in den Alltag der Europäer eingezogen. Diese Tragödie ist keine Anomalie, das wird künftig zur Norm“, sagt der Kommissar. Umso wichtiger sei es, sich auf Krisen vorzubereiten und bei ihrem Eintreffen schnell zu reagieren.

Überschwemmungen hier, Brände da

Von den Folgen der Überschwemmungen in Zentral- und Osteuropa sind laut Lenarcic fast zwei Millionen Menschen betroffen, während in Portugal Tausende Hektar Wald brennen. Nach Darstellung des Kommissars wird die EU der Herausforderung gerecht. Ab dem 9. September habe Brüssel die Lage genau beobachtet und aus dem Notfall-Koordinationszentrum regelmäßig Updates an betroffene Mitgliedsstaaten geschickt.

So wurden mit Hilfe des satellitengestützten Überwachungssystems Copernicus  über 100 Frühwarnungen an die dortigen Behörden ausgegeben. Im Rahmen des EU-Zivilschutzmechanismus wurden Personal und Ausrüstung angeboten. Bisher kam eine Anforderung aus Tschechien. Später können Mitgliedsstaaten nach Lenarcics Worten Geld aus dem EU-Solidaritätsfonds bekommen.

Lenarcic: Mehr Geld für Schutzmechanismus

Dabei muss sich die EU nach Ansicht des Kommissars schon auf die nächste Katastrophe vorbereiten: „Europa ist der Kontinent, der sich weltweit am schnellsten erwärmt, und daher besonders anfällig ist für extreme Wetterereignisse wie die, über die wir heute sprechen.“ Lenarcic verlangt deshalb, genügend Geld für den EU-Katastrophenschutzmechanismus bereitzustellen und die EU besser auf Krisen vorzubereiten: Dämme, Rückhaltebecken, Renaturierung. Das zahlt sich nach Darstellung des Kommissars aus: Nichtstun sei weitaus teurer als handeln.

Nach Darstellung der Grünen-Fraktionschefin Terry Reintke beliefen sich die wirtschaftlichen Schäden durch Extremwetterereignisse in der EU in den vergangenen 40 Jahren auf 650 Milliarden Euro. „Dies ist auch ein weiterer Weckruf für uns. Der Klimawandel betrifft uns alle und er betrifft uns nicht in einer fernen Zukunft, sondern jetzt.“ Die Folgen solcher Katastrophen könne kein EU-Mitgliedsstaat alleine bewältigen, betont Reintke. Sie fordert, zum Green Deal zu stehen, also zu Europas Plan, bis zur Mitte des Jahrhunderts unter dem Strich keine klimaschädlichen Treibhausgase mehr auszustoßen.

„Es gibt kein Zurück mehr beim Klimaschutz“

Ähnlich äußert sich die Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Valerie Hayer. „Der Kampf gegen den Klimawandel ist für uns die vorrangige Herausforderung. Diese Extremwetterereignisse bestätigen eines: Es gibt kein Zurück mehr in unseren Anstrengungen beim Klimaschutz.“ Der angekündigte EU-Plan zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels dürfe keine leere Hülle sein, verlangt Hayer. Man müsse gefährdete Infrastruktur und bedrohte Regionen ausmachen, um dort gezielt zu investieren.

Die Gruppen am rechten Rand des Parlaments sehen Europas Klimaschutzbemühungen grundsätzlich kritisch. Sie werfen den proeuropäischen Fraktionen Panikmache vor und bemängeln, die EU habe in der aktuellen Krise zu spät reagiert.



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Wetter Deutschland: Wolken, Temperaturen, Wind und Aussichten


Stand: 18.09.2024 19:29 Uhr

Am Donnerstag gibts nach Auflösung von Hochnebel- und Nebelfeldern einen überwiegend freundlichen Mix aus Sonne und Wolken. Am Nachmittag bilden sich örtlich Schauer. Es weht ein lebhafter Wind. 17 bis 26 Grad.

In der Nacht zum Donnerstag ist es vielfach sternenklar oder nur locker bewölkt. Vor allem im Norden und später auch am Alpenrand bilden sich im Verlauf regional dichtere Nebel- oder Hochnebelfelder. Aber auch in der Mitte sind zum Morgen hin örtlich Nebelfelder möglich.

Am Donnerstag lösen sich die nächtlichen Nebelfelder bald auf und dann erwartet uns ein meist freundlicher Wechsel aus viel Sonnenschein und zunächst nur lockeren Wolken. Am Nachmittag sind mitunter auch mal dichtere Wolken unterwegs, die vor allem in der Mitte und im Süden vereinzelte Schauer bringen können. Meist bleibt es aber trocken.

Temperaturen Nacht

In der Nacht auf Donnerstag sinkt die Temperatur auf 15 Grad auf Rügen und bis auf 7 Grad am Alpenrand.

Temperaturen Tag

Am Donnerstag steigt die Temperatur auf 17 Grad an den Alpen und bis auf 26 Grad am Niederrhein.

Wind

Am Donnerstag weht der Wind im Norden schwach, sonst mäßig bis frisch aus Nordosten mit starken, in höheren Lagen auch mit stürmischen Böen.

Weitere Aussichten:

Am Freitag herrscht sonniges Spätsommerwetter. Im Süden gibts anfangs Nebelfelder und später Quellwolken, dort bevorzugt über dem Bergland dann auch einzelne Schauer oder Gewitter. 19 bis 25 Grad.

Am Samstag erwartet uns weiterhin viel Sonnenschein und meist nur lockere Wolken. Im äußersten Süden bilden sich zeitweise Quellwolken und einzelne Schauer. 20 bis 25 Grad.

Am Sonntag ist es nach Auflösung von Nebelfeldern freundlich, Richtung Nordosten auch sonnig. Später entwickeln sich im Süden und Südwesten einzelne Schauer oder Gewitter. 20 bis 25 Grad.



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Hochwasser: Steigende Pegelstände – und beginnende Aufräumarbeiten


Stand: 18.09.2024 15:00 Uhr

Während für einige das schlimmste Hochwasser überstanden scheint, bereiten andere sich noch darauf vor. In Sachsen steigen die Pegelstände entlang der Elbe, Brandenburg rüstet sich für ein Hochwasser an der Oder.

In Deutschland richten sich die Blicke der Einsatzkräfte vor allem auf die Pegel der Elbe und Oder. In den Nachbarländern laufen in den Überschwemmungsgebieten unterdessen schon die ersten Aufräumarbeiten.

In Dresden hat die Elbe am Morgen die Sechs-Meter-Marke erreicht. Es gilt dort nun laut Landeshochwasserzentrum die Alarmstufe 3 (Stand: 7.45 Uhr). Die Elbwiesen der Landeshauptstadt sind überflutet.

Voraussichtlich keine Alarmstufe 4 an der Elbe

An den Elbepegeln erwarten die Hydrologen in den nächsten Tagen weiter einen leichten Anstieg, aber die Richtwerte der Alarmstufe 4 sollen an keinem sächsischen Elbepegel erreicht werden.

Mit Ausnahme der Elbe geht das Hochwasser in Sachsen stetig zurück. Die Situation in den Flüssen entspannt sich – in Spree, Lausitzer Neiße und Schwarzer Elster werden nach Angaben des Landeshochwasserzentrums rückläufige Wasserstände beobachtet. 

Die Hochwasser führende Elbe fließt an der zum Teil eingestürzten Carolabrücke entlang.

Krisenstäbe in Brandenburg bleiben alarmbereit

In Brandenburg sind Krisenstäbe weiterhin in Alarmbereitschaft. Menschen sind im Einsatz, um ihre Häuser vor möglichen Schäden infolge des drohenden Hochwassers an der Oder zu bewahren. 

Nach der Prognose des Landesamtes für Umwelt soll im kleinen Ort Ratzdorf, wo die Oder zuerst brandenburgisches Gebiet erreicht, wohl am Montag die höchste Alarmstufe 4 mit einem Wasserstand von um die sechs Meter erreicht werden. 

Ende der Hochwasserlage in Bayern

In Bayern endete die Hochwasserlage, wie die Behörden mitteilten. Nur an einzelnen Pegeln, zum Beispiel bei der Mündung der Isar in die Donau nahe dem niederbayerischen Deggendorf, seien zwischenzeitlich noch leichte Anstiege der Stände zu erwarten.

Der Deutsche Wetterdienst warnt für heute bislang nicht vor neuem Regenfällen.

Zwei Millionen Menschen betroffen

Deutlich dramatischer ist die Lage in den Hochwassergebieten in Mittel- und Osteuropa. Mehr als 20 Menschen sind in den Ländern bislang in den Fluten ums Leben gekommen. Nach Angaben von EU-Kommissar Janez Lenarcic waren zwei Millionen Menschen von den Überschwemmungen betroffen.

„In nur wenigen Tagen fiel das Drei- bis Vierfache der durchschnittlichen monatlichen Niederschlagsmenge“, sagte der für Krisenprävention zuständige Spitzenpolitiker im Europaparlament in Straßburg. Dadurch seien Flüsse wie die Donau auf ein Niveau anstiegen, das seit einem Jahrhundert nicht mehr erreicht worden sei.

Beginn der Aufräumarbeiten in Polen

In Polen begannen die Aufräumarbeiten. In der Kleinstadt Nysa, rund 80 Kilometer von Breslau (Wroclaw) entfernt, hob der Bürgermeister die Anweisung zu Evakuierungen auf.

Aus öffentlichen Gebäuden wurde das Wasser abgepumpt. Nachdem das Hochwasser der Glatzer Neiße das Kreiskrankenhaus überschwemmt hatte, eröffnete die Armee dort ein Feldlazarett. Insgesamt wurden 10.000 Soldaten in die Katastrophenregion entsandt.

Von der Leyen in Krisenzentrum erwartet

Die Gefahr weiterer Überflutungen ist noch nicht gebannt: In Breslau wird die Flutwelle der Oder für Donnerstag oder Freitag erwartet – wohl niedriger als befürchtet. Der hohe Wasserstand könne aber länger anhalten als ursprünglich prognostiziert. Dies bedeutet eine große Belastung für die Deiche, die dem Wasser standhalten müssen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist morgen in ein Hochwassergebiet in Polen. Der polnische Regierungschef Donald Tusk habe die CDU-Politikerin dazu eingeladen, teilte die EU-Kommission mit. Unter anderem soll von der Leyen ein Krisenzentrum besuchen.

Breslau: Mitarbeiter und freiwillige Helfer des Breslauer Zoos schützen den Garten mit Sandsäcken vor dem Hochwasser.

Erste Berichte von Plünderungen in Tschechien

In Tschechien blickt man unweit der Grenze zu Sachsen noch mit Sorge auf die Elbe. In Usti (Aussig) sollen Barrieren und Sandsäcke das Stadtgebiet schützen. Im Osten des Landes begannen indes die Aufräumarbeiten.

Vielerorts bot sich den Helfern ein Bild der Zerstörung. Schlammmassen drangen in Geschäfte, Wohnungen und Schulen ein. Die Armee kam zum Einsatz. Abgelegene Orte im besonders stark betroffenen Altvatergebirge wurden mit Hubschraubern aus der Luft versorgt. Es gab Berichte über erste Plünderungen. 

Die Zahl der Toten stieg auf vier. In der Gemeinde Kobyle nad Vidnavkou wurde die Leiche einer 70 Jahre alten Frau entdeckt, die seit Tagen als vermisst galt, wie die Polizei mitteilte. Mindestens sieben Menschen gelten in Tschechien weiter als vermisst.

18 Orte in Österreich weiterhin nicht erreichbar

In Österreich fielen die Pegelstände heute weiter. Dadurch werde „das Ausmaß der verheerenden Schäden immer sichtbarer“, sagte der stellvertretende Landeschef von Niederösterreich, Stephan Pernkopf.

In Kleinschönbichl steht das Hochwasser weiterhin in vielen Teilen des Ortes, die Feuerwehr setzt Pumpen ein, um Straßen und Felder vom Wasser zu befreien.

In dem Bundesland sind 18 Orte nach wie vor nicht zu erreichen. Einsatzkräfte sind mit Aufräumarbeiten beschäftigt. Im öffentlichen Verkehr entspannt sich die Lage: Die wichtige Bahnstrecke von Wien Richtung München ist wieder eingeschränkt zu befahren, und in Wien sind die U-Bahnen wieder in Betrieb.

Die Regierung kündigte Hochwasser-Hilfsgelder von mehr als einer Milliarde Euro für Kommunen, Privatpersonen und Unternehmen an. 

Bratislava kommt glimpflich davon

In der Slowakei wandert die Scheitelwelle der Donau allmählich aus Bratislava flussabwärts. Die Hauptstadt kam glimpflich davon. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, erreichte der Wasserstand der Donau im Zentrum mit rund 9,70 Metern schon gestern seinen Höchststand.

Die am innerstädtischen Flussufer aufgestellten mobilen Schutzwände seien für einen Pegelstand von bis zu 10,13 Metern ausgelegt und hätten das aktuelle Hochwasser daher gut überstanden, sagte ein Sprecher zur Nachrichtenagentur TASR.

Sturmtief „Boris“ bringt heftigen Regen nach Italien

Nach den Prognosen der Wetterdienste wird in weiten Teilen Italiens durch den Sturm „Boris“ zumindest bis Freitag heftiger Regen bis hin zu Wolkenbrüchen erwartet.

Bei heftigen Regenfällen in der Region Apulien im Süden des Landes kam ein Feuerwehrmann ums Leben.



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Hochwasser: Weiter Alarmbereitschaft in Ostdeutschland


Stand: 18.09.2024 10:16 Uhr

Vor allem Brandenburg bereitet sich auf eine mögliche Wasserwalze vor. Krisenstäbe sind in Alarmbereitschaft. In den Hochwassergebieten von Polen bis Österreich kämpfen Einsatzkräfte weiter gegen die Folgen der Flut.

Nach den Unwettern der vergangenen Tage ist in Ostdeutschland noch keine Entwarnung in Sicht. Die Pegel von Elbe und Oder steigen. Vor allem Brandenburg bereitet sich auf eine mögliche Wasserwalze in den nächsten Tage vor.

In dem ostdeutschen Bundesland sind Krisenstäbe in Alarmbereitschaft. Bürger sind im Einsatz, um ihre Häuser vor möglichen Schäden durch das drohende Hochwasser an der Oder zu bewahren. 

Am Sonntag wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte gestern Abend in der Sendung „rbb24 – Ihre Wahl: Der Kandidatencheck“ im RBB-Fernsehen: „Wir hoffen das Beste, aber bereiten uns auf das Schlimmste vor.“

In Dresden gilt Alarmstufe 3

In Dresden hat die Elbe die Sechs-Meter-Marke erreicht. Es gilt dort nun laut Landeshochwasserzentrum die Alarmstufe 3 (Stand: 7.45 Uhr). Das bedeutet für die Anwohner, dass bebaute Fläche, überörtliche Straßen und Schienenwege überschwemmt werden können.

Die Hochwasser führende Elbe fließt an der zum Teil eingestürzten Carolabrücke entlang.

Am Pegel Schöna im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge galt diese Stufe bereits – am Morgen lag der Wasserstand hier bei etwa 6,56 Meter. Nach aktuellen Vorhersagen soll der Wasserstand im Laufe des Tages weiter steigen, bevor er in der Nacht auf Donnerstag wieder leicht sinkt.

Demnach wird nicht erwartet, dass das Hochwasser die höchste Alarmstufe 4 ab sieben Metern erreichen wird. Der sächsische Umweltminister Wolfram Günther rechnet ebenfalls nicht mit einem größeren Hochwasser. Die Pegelstände seien niedriger als zwischenzeitlich befürchtet, sagte der Grünen-Politiker gestern, betonte aber: „Das ist noch keine Entwarnung.“

Teilweise Entspannung in Bayern

Im Süden und Osten Bayerns sollte sich die Lage weiter entspannen. So sanken die Wasserstände der Sempt im Landkreis Erding sowie der Donau in Passau unter die Richtwerte für die zweithöchste Warnstufe 3. 

An der Isar in Niederbayern stieg das Wasser dagegen noch an. In Landshut wurde der Richtwert der Meldestufe 3 überschritten. Das bedeutet, dass das Wasser einzelne bebaute Grundstücke oder Keller fluten kann und Sperrungen von Straßen möglich sind.

Der Deutsche Wetterdienst warnt für heute bislang nicht vor neuem Regenfällen.

Über 20 Tote durch Hochwasser

In Polen, Tschechien, der Slowakei und Österreich stehen noch größere Gebiete unter Wasser. Es dürfte noch Tage dauern, bis die Behörden Entwarnung geben. Mehr als 20 Menschen sind in den Ländern bislang in den Fluten ums Leben gekommen.

In Tschechien werden mehrere Menschen vermisst. Dort unterstützte die Armee in den betroffenen Gebieten.

Pflegeheim in Niederösterreich evakuiert

Im Osten Österreichs herrschte aufgrund des seit Tagen andauernden Regens der Ausnahmezustand. Mehr als 1.800 Gebäude wurden bisher geräumt. Zahlreiche Straßen sind wegen des Hochwassers gesperrt.

In Niederösterreich musste in der Nacht ein Pflegeheim mit 40 Patienten eilig evakuiert werden. In Kirchberg an der Pielach wurde offenbar die Statik des Gebäudes durch die Unwetter so schwer beschädigt, dass es einsturzgefährdet ist.

30 Rettungswagen samt Personal rückten an, um das Pflegeheim schnellstens zu evakuieren. Die Patienten müssen nun auf zwei andere Wiener Pflegeheime verteilt werden.    

Aufräumarbeiten beginnen

Insgesamt gehe das Hochwasser in Niederösterreich aber leicht zurück, teilte der stellvertretende Landeshauptmann Stephan Pernkopf der österreichischen Nachrichtenagentur APA mit. Mit den fallenden Pegeln werde nun auch „das Ausmaß der verheerenden Schäden immer sichtbarer“.

Die Feuerwehr war den Angaben zufolge zuletzt vor allem mit Auspumparbeiten und der Überwachung von Dämmen beschäftigt. Heute sollen die Aufräumarbeiten dann richtig in Gang kommen. 1.300 Soldaten sollen dabei mit Hubschraubern und schwerem Gerät helfen. 

Rotes Kreuz schickt Hilfe nach Polen

Das Deutsche Rote Kreuz will heute weitere Hilfstransporte nach Polen schicken. Nach Angaben der Hilfsorganisation sollen 2.500 Betten sowie 500 Decken ins Nachbarland gebracht werden.

Insbesondere im Südwesten Polens sei die Lage weiter unübersichtlich. Städte und Dörfer seien überschwemmt, Dämme und Brücken zerstört. 

Bewohner laufen nach dem Hochwasser in Ladek-Zdroj in Niederschlesien durch Trümmer.



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BMUV: BMUV fördert neuen Trinkbrunnen in Querfurt


Heute wurde in Querfurt ein neuer Trinkbrunnen von Bundesumweltministerin Steffi Lemke, Bürgermeister Andreas Nette und Samuel Höller vom Verein „a tip: tap“ eingeweiht.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bürgermeister Andreas Nette nehmen Brunnen in Betrieb

Heute hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke zusammen mit Bürgermeister Andreas Nette und dem Geschäftsführenden des Vereins a tip: tap, Samuel Höller, einen neuen Trinkbrunnen am zukünftigen Burgspielplatz eingeweiht. Der Brunnen gehört zu einer vom Bundesumweltministerium (BMUV) mit rund 1,1 Millionen Euro geförderten Kampagne, die der gemeinnützige Verein a tip: tap durchführt. Anlässlich der Fußball-Europameisterschaft der Herren in Deutschland (EURO 2024) finanziert das BMUV für jedes der 51 EM-Spiele einen öffentlichen Trinkbrunnen in Deutschland. Die Brunnen sind als nachhaltiges Erbe der Fußball-EM gedacht und stellen an möglichst viel frequentierten öffentlichen Plätzen dauerhaft kostenloses Trinkwasser zur Verfügung.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „In den heißen Monaten ist Trinkwasser im öffentlichen Raum wichtig für Gesundheit und Wohlbefinden. Die letzten trockenen und heißen Sommer haben gezeigt: Hitzeperioden sind auch in Deutschland keine Seltenheit mehr. Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Projekt über den Sommer ein sichtbares und bleibendes Zeichen an 51 Orten in ganz Deutschland setzen und auch dem Thema Hitze und Klimaanpassung mehr Aufmerksamkeit verschaffen.“

Bürgermeister Andreas Nette: „Den Standort für diesen Trinkbrunnen haben wir mit Bedacht gewählt. In nächster Zeit wird auf diesem Platz der Burgspielplatz eröffnet. Spielende Kinder können hier dann ihren Durst stillen. Aber auch die unmittelbare Nähe zum Einkaufsmarkt und dem historischen Friedhof ist ideal. So können Menschen aller Generationen, Einwohner wie Gäste unserer Stadt, jederzeit auf frisches Trinkwasser zugreifen.“

Samuel Höller, Geschäftsführer von a tip: tap: „Die Trinkbrunnen-Kampagne wird von a tip: tap e. V. in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, dem Verband kommunaler Unternehmen und der Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft durchgeführt. Ziel der Kampagne ist die Steigerung der Bekanntheit von Trinkbrunnen und eine erhöhte Wertschätzung für das heimische Trinkwasser.“ Eine von ihm übergebene Plakette soll zukünftig an den Grund der Errichtung des Brunnens erinnern.

Aus allen Bewerbungen wurde jeweils ein Brunnen an die Ausrichterstädte der EURO 2024 verteilt, sofern diese die vorgegebenen Kriterien erfüllt haben. Die restlichen Trinkbrunnen wurden gemäß Bevölkerungszahl auf die 16 Bundesländer verlost, wobei jedes Bundesland mindestens zwei Brunnen erhält.

Querfurt zählt zu den Gewinner-Standorten der Kampagne, die aus über 700 Bewerbungen per Los entschieden wurden. In Sachsen-Anhalt erhalten auch Havelberg und Haldensleben einen Kampagnen-Brunnen. Jeder Gewinner-Standort erhält pauschal 15.000 Euro für Anschaffung, Bau, Wartung und den mindestens fünfjährigen Betrieb eines Trinkbrunnens. Die Städte, Gemeinden und Wasserversorger haben mit der Bewerbung zugesichert, dass der Brunnen möglichst bis Sommer 2024, spätestens jedoch bis Herbst 2024 an einem viel frequentierten, öffentlich zugänglichen Ort aufgestellt wird. Alle Gewinner erhalten zudem ein Kommunikationspaket für ihre Brunnen-Einweihung und die begleitende Pressearbeit.

Die Abgabe von Trinkwasser erfolgt kostenfrei. Die Kampagne soll über die EURO 2024 hinaus Städte und Gemeinden dazu animieren, die Verfügbarkeit von Trinkwasser und Trinkbrunnen in ihre Hitzeaktionspläne aufzunehmen. Die Bevölkerung soll für Trinkbrunnen begeistert und für das wichtige Thema der Trinkwasserverfügbarkeit sensibilisiert werden.


26.08.2024

| Pressemitteilung Nr. 104/24

| Klimaanpassung



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BMUV: BMUV-Sofortprogramm Munitionsaltlasten: Startschuss für die Entwicklung der Entsorgungsplattform


Das BMUV startet ein Programm zur Entsorgung von Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee, um Umwelt und Gesundheit zu schützen. Eine neue Industrieanlage soll Altmunition sicher bergen und entsorgen.

Auf einem Industrieinformationstag in Berlin informieren das Bundesumweltministerium (BMUV) zusammen mit der Projektleitung der Seascape GmbH und dem Projektträger Jülich (PtJ) über das BMUV-Sofortprogramm Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee. Die Informationsveranstaltung markiert den informellen Start des Vergabeverfahrens zu „Entwicklung und Bau einer Industrieanlage zur Entsorgung von Munitionsaltlasten auf See“. Mitte September 2024 werden die formalen Ausschreibungen veröffentlicht. Die heutige Veranstaltung richtet sich in erster Linie an die im Bereich der Kampfmittelbergung und -entsorgung tätigen Unternehmen, Anlagenhersteller, Werften, Zulieferer und Ingenieurbüros. Im September 2024 sollen die ersten Bergungsarbeiten im Rahmen der Pilotierung in der Lübecker Bucht aufgenommen werden.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Für unsere Meere stellen Munitionsaltlasten aus den Weltkriegen eine große Belastung dar. Je länger sie am Meeresboden nach und nach verfallen, desto größer wird die Gefahr für die Tiere und Pflanzen in Nord- und Ostsee. Die aktuelle Bundesregierung ist die erste Regierung weltweit, die das Problem der Altmunition vor den eigenen Küsten entschieden und lösungsorientiert angeht. Im Fokus stehen dabei die Vorsorge und der Meeresschutz. Die heutige Veranstaltung ist ein wichtiger Meilenstein. Denn sie markiert den öffentlich sichtbaren ‚Startschuss‘ zum Vergabeverfahren für die Entwicklung und den Bau der industriellen Entsorgungsplattform. Mit deren Hilfe wollen wir weltweit zum ersten Mal Munitionsaltlasten in industriellem Maßstab sicher und umweltgerecht aus dem Meer bergen und direkt auf See vernichten.“

Das Sofortprogramm zur Bergung von Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee ist ein Kernstück der Meeresoffensive der Bundesregierung. Trotz der schwierigen Haushaltslage stehen dem Projekt unverändert Mittel in Höhe von insgesamt 100 Millionen Euro aus Bundesmitteln zur Verfügung. Damit ist der Bund im Sinne der Vorsorge in Vorleistung gegangen, um dieses drängende Thema anzugehen und endlich zur Lösung dieses gigantischen Umweltproblems beizutragen.

Beitragen zur erfolgreichen Entwicklung der Entsorgungsplattform sollen auch die Erkenntnisse aus den Pilotbergungen. Nach der formalen Ausschreibung wurden Mitte Juni 2024 die Aufträge für das Verfahren „Pilotierung Erkundung und Bergung“ vergeben, in dem Technologien zu Erkundung und Bergung von Munitionsaltlasten in der Lübecker Bucht erprobt werden sollen. Damit tritt das Sofortprogramm in seine erste praktische Phase ein, und es werden im Rahmen des Sofortprogramms erstmals Munitionsaltlasten geborgen.

Der heutige Industrieinformationstag markiert im Gesamtprozess einen weiteren bedeutenden Schritt, nämlich den Eintritt in das Vergabeverfahren zu Entwicklung und Bau der Industrieanlage. Darüber hinaus soll die Veranstaltung den Teilnehmenden die Gelegenheit bieten, untereinander in den fachlichen Austausch zu kommen. Zeitgleich mit der Einladung zum Industrieinformationstag erfolgte eine sog. freiwillige EU-Vorinformation‘ auf einschlägiger Internetseite, um potentiellen Anbietern bereits Kenntnis vom ‚anlaufenden‘ Verfahren zu geben.

Bis zu 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition aus zwei Weltkriegen liegen nach heutigem Wissen auf dem Meeresgrund, teilweise nur wenige Kilometer von unseren wundervollen Stränden an Nord- und Ostsee entfernt. 2019 gab es den Weckruf aus der Wissenschaft, dass aus den verrostenden Kampfmitteln bereits heute Sprengstoff (TNT) und dessen Abbauprodukte austreten. In Muscheln und Fischen, die in der Nähe von Munitionsfundorten leben, konnten bereits Spuren dieser Stoffe nachgewiesen werden. Damit war der Nachweis erbracht, dass diese Stoffe auf lange Sicht auch in unsere Nahrungskette gelangen könnten. Neben den bekannten Risiken, unter anderem für Fischer, die in ihren Netzen Munitionskörper mit verrosteten, teilweise geöffneten Hüllen finden, oder auch Risiken für die Seeschifffahrt und den Tourismus diskutieren wir seitdem auch das potenzielle Risiko für Meeresumwelt und menschliche Gesundheit.

Hinweis zur Korrektur: Die Pressemitteilung vom 29. August enthielt eine fehlerhafte Information, die inzwischen korrigiert wurde.


29.08.2024

| Pressemitteilung Nr. 105/24

| Meeresschutz



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